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Das Kind im Mittelpunkt - Weltkindertag am 20.09.2023
Ein Blick in die Kindergrundsicherung und in den bundesweiten Aktionsplan „Neue Chancen für Kinder“
Bald ist es wieder soweit: am 20.09. ist Weltkindertag. An diesem Tag geht es darum, die Rechte der Kinder zu stärken, zu zelebrieren und darauf aufmerksam zu machen, dass alle Kinder Rechte haben. Insbesondere wird die Politik aufgefordert, sich für eine bessere Zukunft aller Kinder einzusetzen und entsprechende Rahmenbedingungen gesetzlich zu verankern.
Am 21.09.1954 wurde auf der neunten Vollversammlung der Vereinten Nationen allen Mitgliedsstaaten die Empfehlung ausgesprochen, einen weltweiten Kindertag einzurichten. Die Einrichtung eines solchen Tages hatte zum Ziel, sich für die Rechte von Kindern einzusetzen, die Freundschaft und Kindern- und Jugendlichen zu stärken und die Regierungen einmal jährlich zu einer öffentlichen Verpflichtung gegenüber der Arbeit des Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen UNICEF zu bewegen. In Deutschland wird dieser Tag jedes Jahr am 20. September gefeiert (Quelle: www.weltkindertag.de).
Jährlich finden bundesweit am Weltkindertag zahlreiche Events, Aktionen und Feste statt, um auf die Rechte von Kindern und deren Umsetzung aufmerksam zu machen. Das diesjährige Motto des Weltkindertags lautet: „Jedes Kind braucht eine Zukunft“. UNICEF Deutschland und das Deutsche Kinderhilfswerk setzen sich mit diesem Motto für ein verstärktes politisches Engagement ein, um jungen Menschen eine gerechte und lebenswerte Zukunft zu ermöglichen.
Zum Weltkindertag werden in zahlreichen hessischen Kommunen Kinder- und Familienfeste organisiert und andere öffentlichkeitswirksame Aktionen gestartet. In Anlehnung an die bundesweite Kampagne „Jedes Kind braucht eine Zukunft“ ruft Hessen zu einer Mitmachaktion „Zeig uns deine Zukunft“ (PDF) auf. Kinder und Jugendliche werden aufgefordert, ihre Zukunftsideen in unterschiedlicher Form zu verbildlichen und auf dem Instagram-Account von der hessischen Landesbeauftragten für Kinder- und Jugendrechte, Miriam Zeleke, zu posten. Auch die Fachkräfte in Kitas und Schulen werden mit didaktischem Material unterstützt, Kinder und Jugendliche zum Mitmachen zu animieren.
Weitere Informationen zu den zwei genannten Aktivitäten am 20.09.23 finden Sie unter folgenden Links:
Was passiert in Hessen zum Thema Kinderrechte?
Hessen legt mit der Landesbeauftragten für Kinder- und Jugendrechte, Miriam Zeleke (Hessisches Ministerium für Soziales und Integration), einen ganz besonderen Fokus auf die Umsetzung der Rechte der jungen Menschen. In dieser Funktion setzt sich Miriam Zeleke für die Bedürfnisse, Interessen und Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ein. Das Landesprogramm „Präventionsketten Hessen – Gelingendes Aufwachsen, Kinderrechte leben“ begleitet in den nächsten drei Jahren zehn hessische Kommunen. Bei der Umsetzung der hessischen Präventionsketten liegt ein besonderer Fokus auf den Kinderrechten. Hierfür wird die Landeskoordinierungsstelle „Präventionsketten Hessen“ von Miriam Zeleke durch ihre Expertise, ihr Wissen und Netzwerk unterstützt. Das Landesprogramm setzt an den kommunalen Verwaltungsstrukturen an, um die integrierte Zusammenarbeit der Ämter, (freie) Träger, verschiedenen Professionen und Interessensvertretungen von Kindern und Familien zu fördern. Ziel ist es, langfristig die Lebensverhältnisse für Kinder und ihre Familien vor Ort zu verbessern und gesundheitsförderlich zu gestalten. Hierbei sollen unter anderem die Übergänge zwischen den Lebensphasen erleichtert, die Kinderrechte gestärkt und die Auswirkungen von Kinderarmut reduziert werden. In der Umsetzung werden die teilnehmenden Kommunen insbesondere dem Artikel 12 "Berücksichtigung des Kindeswillens” des Übereinkommens über die Rechte der Kinder gerecht. Dieser Artikel beinhaltet das Recht der Kinder auf Gehör und Berücksichtigung Ihrer Meinung. Für die Beteiligung von Kindern und ihren Familien an Entscheidungsprozessen der Gesellschaft und ihren Lebensbedingungen werden gemeinsame Formate in der Kommune entwickelt und über die Programmlaufzeit strukturell verankert.
Welche aktuellen politischen Entwicklungen gibt es auf Bundesebene?
Auf Bundesebene wird vielfach über die Kinderrechte diskutiert und wie diese umgesetzt werden können. Zwei aktuelle Themen sind der nationale Aktionsplan „Neue Chancen für Kinder in Deutschland“ und die Kindergrundsicherung.
Im Juli 2023 wurde im Bundeskabinett der Nationale Aktionsplan (NAP) „Neue Chancen für Kinder in Deutschland“ beschlossen. Bis Ende 2030 soll so Kindern und Jugendlichen unabhängig von ihrem finanziellen familiären Hintergrund ein effektiver und hochwertiger Zugang zu Bildung, Gesundheit, Ernährung, Betreuung und Wohnraum ermöglicht werden.
Die Bundesregierung kommt damit der EU-Ratsempfehlung zur Einführung einer Europäischen Garantie für Kinder nach, die bereits im Juni 2021 einstimmig verabschiedet wurde. Insbesondere von Armut und sozialer Ausgrenzung bedrohte Kinder und Jugendliche haben durch die schlechteren Startbedingungen oftmals auch schlechtere Zukunftsaussichten. Hier setzt der Nationale Aktionsplan (PDF) an, der die Chancengleichheit unter den Kindern und Jugendlichen in Deutschland verbessern soll. Der Fokus wird auf fünf zentrale Handlungsfelder gelegt:
- Frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung
- Bildungsangebote und schulbezogene Aktivitäten
- Gesundheit
- Gesunde Ernährung und eine gesunde Mahlzeit pro Schultag
- Angemessener Wohnraum.
In Zusammenarbeit von Bund, Ländern, Kommunen, Wissenschaft und Zivilgesellschaft soll in den kommenden Jahren der Aktionsplan umgesetzt werden. Hierbei werden von Beginn an Kinder und Jugendliche an der Planung, Umsetzung und Bewertung beteiligt.
Mit etwa 350 Maßnahmen sollen auf unterschiedlichen Ebenen in den genannten Handlungsfeldern bessere Ausgangsbedingungen für junge Menschen geschaffen werden. Auf Bundesebene ist hier beispielsweise die geplante Kindergrundsicherung zu nennen. Aber auch die Förderung von integrierten kommunalen Ansätzen wie Präventionsketten, deren Umsetzung auch in Hessen von der HAGE unterstützt wird, ist ein wichtiger Schritt zur Zielerreichung.
Das Landesprogramm Präventionsketten Hessen, welches vorrangig den Auf- und Ausbau integrierter Handlungsansätze zur Bekämpfung der Folgen von Kinderarmut und zur Stärkung der Rechte der Kinder in hessischen Kommunen vorantreibt, begrüßt den nationalen Aktionsplan: „Neue Chancen für Kinder in Deutschland“. Das Landesprogramm Hessen unterstützt die geplanten Vorhaben des Bundes und wird diese in die kommunale Strukturentwicklung integrieren.
Um bessere Synergien zwischen Bund, Länder und Kommunen zu schaffen, wäre es wünschenswert, wenn modellhafte Umsetzungen (wie bspw. Präventionsketten, Schulgesundheitsfachkräfte) bundesweit sichtbarer und der Diskurs zu notwendigen Strukturen für eine gelingende Umsetzung gestärkt würde. Dabei ist die Einbeziehung von Kindern und Familien in die Transformationsprozess erforderlich. Durch diesen Paradigmenwechsel, der „das Kind in den Mittelpunkt“ stellt, eröffnet der Nationale Aktionsplan, u.a. mit der Kindergrundsicherung und seinen 350 Maßnahmen, neue Chancen und Möglichkeiten der Zusammenarbeit und Verbesserung der Lebenswelten von Kindern und Familien.
Die bisherigen staatlichen Leistungen wie Kindergeld, Steuerfreibetrag, Wohngeld und Kinderzuschlag sollen ab dem Jahr 2025 in einer einheitlichen Kindergrundsicherung gebündelt werden. Diese soll, analog zum jetzigen Kindergeld, aus einem Garantiebetrag bestehen, der unabhängig vom Einkommen der Eltern für alle Kinder gezahlt wird, sowie einem flexiblen Zusatzbetrag, der sich nach dem Alter der Kinder und dem Familieneinkommen richtet.
Die Einführung einer Kindergrundsicherung in Deutschland stellt einen wichtigen Schritt zur Bekämpfung von Kinderarmut und zur Förderung von Chancengleichheit dar. Viele Familien verzichten derzeit auf ihnen zustehende Leistungen aufgrund der als zu unübersichtlich und bürokratisch empfundenen Verfahren. Das zukünftige Verfahren soll "unkompliziert, schnell und digital" gestaltet werden.
In Zukunft wird die Familienkasse prüfen, ob Familien Anspruch auf zusätzliche Leistungen haben und diese proaktiv darüber informieren. Die Eltern können den Zusatzbetrag der Kindergrundsicherung dann niedrigschwellig und einfach über das Kindergrundsicherungsportal beantragen, ohne persönlich ins Amt gehen zu müssen (Quelle vom 19.06.2023: https://www.bundesregierung.de).
Die Bundesregierung hat sich aktuell darauf geeinigt, dass sich die Kosten für das erste Jahr 2025 auf 2,4 Milliarden Euro belaufen sollen.
*Quelle: https://www.weltkindertag.de/index.php/geschichte
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